Legen SOPA und PIPA das freie Internet ad ACTA?

In Deutschland kennen wir das schon länger: Politiker – und nicht selten solche, die ihre Unkenntnis im Brustton tiefster Überzeugung heraus posaunen – wollen den „rechtsfreien Raum“ Internet an die Leine legen. Das richtet sich allerdings in der Regel gegen zu freie Meinungsäußerungen unter dem Deckmantel angeblicher Anonymität.
Was aktuell immer mehr in die Diskussion kommt, allerdings hinter den Kulissen schon seit Jahren unbeachtet ablief, ist eine ganze Reihe von Gesetzen, die unter ungewöhnlich intensiver Mitwirkung der Unterhaltungsindustrie formuliert wurden und die das Internet deutlich verändern könnten.

Worum geht es dabei?

Derzeit in Verhandlungen stehen in den USA der „Stop Online Piracy Act“ SOPA, der „Protect Intellectual Property Act“ PIPA in den USA und auch auf europäischer Ebene das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ ACTA.

Werbung

Es tut mir leid

Ich wollte es nicht…wirklich nicht. Ich wollte zu der lächerlichen Posse um den zukünftigen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff nichts schreiben und hatte mich gefreut, dass das Thema hier im Spiegelfechter bisher nicht aufgetaucht war. Allerdings war ich bis vor wenigen Tagen auch davon ausgegangen, dass sich das Thema in den nächsten Tagen verlaufen würde. Das hat sich mit den neuen Informationen über den Kredit bei des Baden-Württembergischen Landesbank, spätestens aber mit dem heute bekannt gewordenen Anruf Wulffs beim Chefredakteur einer großen „Zeitung“ erledigt. Wulff dürfte in seinem Amt kaum noch zu halten sein.

Dabei sah es erst so aus, als könnte er die Affäre ohne größere Schäden überstehen. Dazu hat sicher auch beigetragen, dass es bei ihm kaum etwas zu beschädigen gab. Er war halt da. Außerdem war niemand da, der ein echtes Interesse daran hatte, ihn loszuwerden. Die erstaunlich zurückhaltenden Oppositionsparteien haben selbst keinen geeigneten Kandidaten in Reserve. Die aktiven Köpfe werden alle für den kommenden Wahlkampf und die erhoffe Regierungsbeteiligung gebraucht. Vor allem bei SPD und Grünen dürfte man mittlerweile mehr als dankbar sein, dass der viel gelobte Joachim Gauck 2010 nicht gewählt wurde. Wenn man sich dessen Äußerungen zur Finanzkrise so anschaut, hätte das „linke Spektrum“ wohl nicht all zu viel Freude an ihm gehabt.

2012 in der Glaskugel

Mancher verbringt den Jahreswechsel mit dem Versuch, einen Blick in die Zukunft zu werfen, etwa mit dem Deuten von Figuren beim Bleigießen. Auch hier wird ein Blick in die Glaskugel geworfen und ein bisschen ins Blaue geschossen. Welche Themen werden uns im Jahr 2012 beschäftigen und welche Entwicklungen sind zu erwarten?