Politisch heimatlos

Ich bin heimatlos. Nicht etwa körperlich oder wirtschaftlich. Ich habe ein Dach über dem Kopf, genug Essen im Kühlschrank und selbst der Tank des Autos ist immerhin halbvoll. Was das angeht, könnte es mir schlechter gehen. Nein, es ist meine politische Heimat, die fehlt bzw. die mir in den letzten Jahren immer mehr verloren gegangen ist, bis ich den letzten Rest vor einigen Wochen aufgegeben habe.

Ich habe früh begonnen, mich für Politik und ihre Auswirkung auf die Gesellschaft zu interessieren. Es fing mit geschichtlichen Themen in der Grundschule an, später kam die Sozialkunde, die irgendwann einfach „Politik“ hieß. Aber wir wollen nicht vorgreifen.
Das erste politische Bild, an das ich mich erinnern kann, war ein Staatsbegräbnis, das im Fernsehen übertragen wurde. Ich nehme an, dass es sich um den Staatsakt für Eugen Gerstenmaier handelte, der als einziger in dieser Zeit lag.

Das erste politische Ereignis, das einen spürbaren Einfluss auf mein Umfeld hatte, war der Fall der Mauer. Meine Familie hatte Freunde in der ehemaligen DDR und ich besuchte in den Jahren vor der Wende mehrfach Ostdeutschland. Meine Erinnerungen zeigen ein irgendwie seltsam graues und staubiges Land mit Kopfsteinpflasterstraßen, in dem sich eine Familie unglaublich auf unser Kommen und den bis unter das Dach mit Obst und Nutellagläsern gefüllten Kombi freuten. (Nur die Rolling Stones-Kassetten wurden meinem Vater regelmäßig an der Grenze abgenommen.)
Ich weiß noch, wie aufgewühlt meine ganze Familie war, als der eiserne Vorhang fiel und einige Stunden später der Besuch aus dem Osten vor der Tür stand. Das war vermutlichdas erste Mal, dass ich bewusst merkte, wie eine politische Entscheidung das Leben von Menschen beeinflussen konnte.

Wir waren im Großen und Ganzen ein relativ traditioneller sozialdemokratischer Haushalt. Aufstieg durch Bildung und nicht zuletzt Weiterbildung. Mach etwas aus dir, dann wird auch etwas aus dir. Man kann schlechtere Werte auf den Lebensweg mitgegeben bekommen.
Ich selbst sympathisierte bald mit den Grünen. Schon in der Grundschule organisierte ich eine Schülerdemo und eine Unterschriftensammlung für die Erhaltung eines Wäldchens auf dem Schulgelände und eine von mir angestoßene Aktion, bei der meine Klasse einheimische Fische und Flusskrebse in einem Bach im Ort aussetzte, schaffte es sogar in die Lokalzeitung. Mein politischer Weg schien früh vorgezeichnet.

Eingetreten in die Partei bin ich dann kurz nach der Jahrtausendwende. Renate Künast war die erste Verbraucherschutzministerin und die bisher Einzige, die diesen Titel tatsächlich verdiente (nicht umsonst hieß das Amt vorher Bundeslandwirtschaftsministerium) und Jürgen Trittin verhandelte den Atomausstieg. So chaotisch die Anfänge der rot-grünen Regierung auch waren, die Grünen schienen seit rund zwei Jahrzehnten Ziele verwirklichen zu können.
Der erste Dämpfer ließ jedoch nicht lange auf sich warten. Wie so oft bei dieser Koalition waren viele Bausteine der Agenda 2010 möglicherweise gut gemeint, aber handwerklich schlecht umgesetzt. Es half auch nicht, dass man sich vom Motto „Fördern und Fordern“ fast alle Fördermaßnahmen im Bundesrat von Union und FDP abkaufen ließ.
Schon damals verließen viele ihre Parteien, wenn auch eher Mitglieder der SPD, die Wirtschafts- und Finanzressort hielt und als die treibende Kraft hinter den Reformen galt. Die Grünen hatten andere Themen und wohl auch eine andere Klientel, die sich von diesen Fragen wenigstens damals noch nicht betroffen fühlte. Im Nachhinein hätte die Basis schon damals mehr Widerstand leisten müssen.

Es folgten schwierige Jahre. Nach der Abwahl von Rot-Grün waren die Grünen eine orientierungslose Partei, der es lange schwer fiel, überhaupt Konzepte zu entwickeln, wie man das Land weiter gestalten wollte. Stattdessen stürzten sich prominente Parteivertreter hektisch und über alle Maßen empört auf jeden vermeintlichen Skandal, warfen mit Rücktrittsforderungen um sich und vermutlich haben sich viele Mitglieder zusammen mit mir mehr als einmal gedacht: „Hätte Claudia Roth zu diesem Thema nicht auch einfach mal nichts sagen können?“

Und doch, der Effekt grüner Politik auf die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland in dieser Zeit lässt sich nicht leugnen. Das wachsende Umweltbewusstsein, die deutliche Mehrheit gegen die Kernenergie und die Wehrpflicht oder auch die Zustimmungsraten für die gleichgeschlechtliche Ehe sind nur einige Beispiele, wie sich grüne Themen durchgesetzt haben. Und so blieb bei mir, wie wohl auch vielen Anderen, das Gefühl, doch zumindest etwas erreicht zu haben, auch wenn die Partei selbst wie ein steuerloses Schiff dahin zu treiben schien.

Echte Alternativen boten sich ohnehin nicht an. Die SPD hat sich bis heute nie von der Agenda-Generation erholt und kaum jemand in der Partei wagte laut zuzugeben, dass Hartz-4 und Co zu den großen Irrtümern der Parteigeschichte gehörten. Sigmar Gabriel schrieb zwar gelegentlich schöne Gastbeiträge zu aktuellen Vorgängen, in denen er viel Richtiges sagte, nur um dann bei dem Umsetzung eine 180-Grad-Drehung zu vollziehen und gelegentlich noch die Union rechts zu überholen.
Die Linke war zwar programmatisch streckenweise die eigentlich sozialdemokratische Partei in Deutschland, aber ständige interne Grabenkämpfe, ideologische Standpunkte und Vokabular von vor 50 Jahren und älter und oft unbedachte oder schlicht dumme Aussagen und ein untrügliches Gespür für Fettnäpfchen bei vielen bekannten Vertretern machen diese Partei für mich bis heute unwählbar. Es ist schön, dass es wenigstens sie als Stachel im Fleisch der Alternativlos-Fraktion noch gibt, aber an der Macht wollte ich sie nicht sehen.
In den zwischendurch kurz als Wunderpartei gehypten Piraten vermochte ich nie mehr zu erkennen, als ein paar Typen, die für ihre aus dem Internet heruntergeladene Musik nicht zahlen wollten. Ja, hier und da kamen auch aus dieser Ecke sinnvolle Beiträge zu relevanten Themen, aber warum man eine Zeit lang im linken Spektrum vollkommenes Unverständnis erntete, wenn man nicht gleich die Augenklappe überstreifen und an Bord kommen wollte, hat sich mir nie erschlossen.

Zu Beginn dieses Jahrzehnts keimte noch mal Hoffnung auf. In Baden-Württemberg hatten die Grünen die Kritik am Milliardengrab Stuttgart 21 über Jahre mitgetragen und (auch wenn das in den bundesweiten Medien oft zu kurz kam). Das zahlte sich aus, als mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident gewählt wurde. Dann kam das Programm zur Bundestagswahl 2013, das – bestätigt vom Bundesrechnungshof – das wohl am seriösesten gegenfinanzierte Steuerkonzept seit Jahrzehnten enthielt. Linke Politik schien bei den Grünen eine Renaissance zu erleben.
Leider war die Euphorie nur von kurzer Dauer. Kretschmann erwies sich bald als grünlackierter Konservativer, der sich – etwa in Asylfragen – auf einen Kuhhandel nach dem anderen einließ und grüne Position im Dutzend preisgab. Auf Bundesebene gelang es den Springer Medien, den „Veggy-Day“, einen Nebensatz, der sich seit Jahren in einer Reihe von Wahlprogrammen gefunden hatte, zum Skandal hoch zu jazzen. Die geplante Steuerreform geriet dabei in den Hintergrund und wurde, wenn sie überhaupt noch vorkam, als „melken der Mittelschicht“ dargestellt, obwohl der übergroße Teil der Bevölkerung von den geplanten Veränderungen profitiert hätte.

Man hätte unterschiedlich auf diese Vorgänge reagieren können. Man hätte auch einem grünen Ministerpräsidenten gegenüber energisch auftreten können und die Beschlüsse der bundesweiten Basis vertreten. Man hätte noch bestimmter die eigenen Inhalten kommunizieren und erklären können, neue Kanäle suchen, wenn die Medien überwiegend einseitige bis falsche Darstellungen weiter vertreten. Doch man tat es nicht.
Man entschied sich, im Sinne des Machterhalts in Baden-Württemberg, Kretschmann nicht zu beschädigen, ganz egal, wie sehr er grüne Kernpunkte mit Füßen trat. Man entschied sich, zukünftig auf eine progressive Wirtschafts- und Steuerpolitik zu verzichten, um den Wählern wie ein scheues Reh nicht zu verschrecken und ihm bloß keine komplexen Herausforderungen mehr zuzumuten.

Der entscheidende letzte Tropfen für mich war das Abstimmungsverhalten der grünen Bundestagsfraktion zum Thema Sterbehilfe im vergangenen Herbst. Der Ärger über das Kirchentagsklientel in Partei und Vorstand, das zunehmend konservative statt linke Positionen vertrat, störte mich zunehmend mehr. Meine Position ist – überspitzt formuliert – dass jemand, der seinen moralischen Leitfaden aus einem 2000 Jahre alten orientalischen Märchenbuch zieht, die Gesellschaft heute nicht gestalten sollte. Und nachdem genau diese Parteiprominenz an der Seite der Union einer Verschärfung der ohnehin strengen Regelungen zur Sterbehilfe zustimmte, war für mich der Punkt erreicht, an dem die Grünen nicht mehr meine Partei waren. Nachdem ich die Grünen schon oft nur noch als kleineres Übel und weniger aus Überzeugung gewählt habe (seit ich wahlberechtigt bin, habe ich keine Wahl verpasst), trat ich zum Jahreswechsel aus.

Nun stehe ich, als politisch interessierter Mensch, der gestalten und sich einbringen möchte, vor einem Dilemma. Ich wünsche mir eine Partei, die meine Vorstellungen von Politik wenigsten mit einer großen Schnittmenge vertritt und zwar nicht nur in der Theorie und auf dem Papier, sondern auch in der Praxis und im tatsächlichen Handeln.
Ich wünsche mir eine Partei, die das Primat, die Gestaltungshoheit, der Politik wieder ernst nimmt und der Meinung ist, dass die Wirtschaft den Interessen der Gesellschaft zu dienen hat und nicht die Gesellschaft sich nach den Bedürfnissen der Wirtschaft richten sollte.
Ich wünsche mir eine Partei, in der die Endlichkeit des Wachstums anerkannt wird, gerade wenn wir auf eine Art und Weise wirtschaften wollen, die unser Ökosystem vertragen kann. Ich wünsche mir eine Partei, die den Menschen komplexe Erklärungen zumutet und ihnen ehrlich sagt, dass Einschränkungen nötig sind, dass wir die Arbeit und die Früchte daraus gerechter verteilen müssen und das nicht nur (aber sicher auch) in Deutschland, sondern global.
Ich wünsche mir eine Partei, die bürgerliche Freiheiten schützt und die Datengier von Behörden und Firmen im Zaum halten will, die nicht in jedem Bürger einen potenziellen Kriminellen sieht, den man so gut wie möglich beobachten und an der kurzen Leine halten muss. Ja, das Leben birgt Risiken. Freiheit birgt Risiken.
Ich wünsche mir eine Partei, die weltanschauliche Pluralität so lebt, dass tatsächlich keine Religion bevorzugt wird. Soll privat doch jeder glauben und praktizieren, was ihm gefällt und was unseren Gesetzen nicht zuwiderläuft, aber der Staat hat weltanschaulich neutral zu handeln und das bedeutet auch, keine Zuwendungen für niemanden.
Und ich wünsche mir eine Partei, die erkennt, dass man all dies, insbesondere gegen eine global agierende Wirtschaft, kaum in den engen Grenzen des Nationalstaats durchsetzen kann.

Diese Partei sehe ich nirgendwo. Teile davon finden sich sicher in einigen Programmen hier und da wieder, aber wenig davon wird in Handlungen übersetzt. Dabei glaube ich nicht, dass ich mit diesen Vorstellungen allein bin. Ich habe in vielen Gesprächen und Diskussionen ähnliche Positionen getroffen und habe dabei immer wieder vom Gefühl der politischen Heimatlosigkeit gehört, das auch ich empfinde.
Und zu denen, die solche oder ähnliche konkrete Positionen beziehen, kommen viele, die zumindest das Gefühl haben, von der aktuellen Politik nicht mehr gemeint zu sein. Manch einer davon landet auf der Suche nach einfachen Rezepten und Sündenböcken am rechten oder linken Rand.

Potenzial für eine sachliche, programmorientierte, progressive Partei wäre vorhanden. Wir müssten uns nur zusammentun – oder wie Rio Reiser es einmal bei Ton Steine Scherben sang: „Alles, was uns fehlt, ist die Solidarität.“

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