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Wo stehen Linke und Piraten?

In den ersten beiden Teilen dieser Serie habe ich mich mit den Situationen im rot-grünen und im schwarz-gelben Lager beschäftigt. Im dritten und letzten Teil geht es um die Linke und die Piraten, die auf der politischen Landkarte nicht unbedingt einem Lager zuzuordnen sind. Es sind einfach die verbliebenen Parteien, denen man nach heutigem Stand den Einzug in den nächsten Bundestag zutrauen kann. Das bedeutet nicht, dass es nicht auch zwischen diesen Beiden Gemeinsamkeiten gibt. Bei ihnen ist eine Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl nicht zu erwarten, außerdem teilen sie sich einige gemeinsame Probleme.

Ohne Kompass auf Kaperfahrt

Die Piraten sind wohl die Überraschung der Saison. Spätestens nach den beachtlichen Stimmenzuwächsen bei der Landtagswahl in Berlin wird die junge Partei deutlich weniger belächelt und können sich vor Aufmerksamkeit in den Medien, die an diesem Ergebnis durchaus ihren Anteil haben, kaum retten. Hohe einstellige Ergebnisse werden ihr sogar auf Bundesebene zugetraut, die 5%-Hürde schein kein Hindernis darzustellen. Manch etablierte Partei wäre froh über diese Perspektive.

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Wo steht Rot-Grün?

Der große Knall blieb letzte Woche aus. Angela Merkel konnte sich in der Bundestagsabstimmung über die Auswirkung des Euro-Rettungsschirms über eine Kanzlerinnenmehrheit freuen und die schwarz-gelbe Bundesregierung rettete sich über die Woche. Der Zerfall der Koalition ist abgewendet, zumindest für den Moment. Und der „Moment“ ist durchaus wörtlich zu verstehen. Selbst die regierungsfreundlicheren Medien trauen sich nicht so recht, von einer Konsolidierung zu schreiben. Eine Neuwahl scheint zu nahezu jedem Zeitpunkt zwischen Frühjahr 2012 und dem eigentlichen Termin im Herbst 2013 denkbar.

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