Schlagwort-Archive: EU Erweiterung

Nee, bedankt- das Referendum in den Niederlanden

Das Ergebnis war je nach Perspektive erwartet oder befürchtet worden. Mit gut 60% der abgegebenen Stimmen lehnten die Wähler in den Niederlanden das Assoziationsabkommen der EU mit der Ukraine ab. So wie es aussieht, wurde auch die für einen gültigen Volksentscheid nötige Wahlbeteiligung von 30% erreicht. Bindend ist das Referendum allerdings für die holländische Regierung nicht.
Entsprechend schockiert geben sich die Kommentatoren. Das Referendum sei (wie fast jeder Artikel betont) ein Sieg für Putin, eine Ohrfeige für die EU und würde die zunehmende Europa-Feindlichkeit belegen. Aber warum eigentlich? Vielleicht ist es auch gerade ein Signal, dass die EU-Bürger genug davon haben, dass der Staatenbund von einer Wertegemeinschaft zu einer Art Freihandels-Club mit angeschlossenem Selbstbedienungsladen geworden ist.

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Britenrabatt 2.0

Ein weiteres Mal hat sich die Europäische Union von einer britischen Regierung am Nasenring durch die Manege führen lassen und am Ende weitgehende Zugeständnisse gemacht, damit Premierminister David Cameron zuhause sein Appeasementpolitik gegenüber den EU-Gegnern fortsetzen kann. Ob und wie weit dieses Opfer überhaupt Früchte trägt, wird man erst nach dem britischen Referendum am 23. Juni sagen können. Sicher ist aber, dass dieses schrittweise Abrücken von gemeinsamen Standards einen gefährlichen Präzedenzfall darstellt.

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