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Aus den Augen aus dem Sinn Teil 2

Aus den Augen aus dem Sinn Teil 1 vom 01.02.2016

Lange hat es tatsächlich nicht gedauert, bis die Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge zu ersten Vorfällen an einer Grenze geführt hat. Die Westbalkankonferenz der österreichischen Regierung und die dort beschlossenen Tageskontingente hatten nur wenige Tage später die zu erwartende Wirkung und verursachten einen Rückstau auf der Balkanroute, der schließlich in Griechenland endete. Kurz darauf löste das Gerücht, Mazedonien habe seine Grenze wieder geöffnet, zu einem Ansturm auf die Übergänge, der unter anderem mit Tränengas zurückgedrängt wurde. In den griechischen Auffanglagern kam es zu versuchten Massenüberquerungen der Grenzen und Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften.

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Quo Vadis EU

Die Europäische Union ist vielleicht das beeindruckendste Projekt multilateraler Kooperation seit dem Zweiten Weltkrieg. Diesem Satz hätten sich viele vor zehn Jahren wohl noch relativ bedenkenlos angeschlossen. Sicher, das Demokratiedefizit der Institutionen wurde von Anfang an beklagt und zu Beginn des neuen Jahrtausends hatten sich im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“ zwischen den Altmitgliedern und den neuen EU-Staaten in Osteuropa sowie Großbritannien deutliche Differenzen gezeigt, insbesondere wenn es darum ging, eine gemeinsame Linie gegenüber den militärischen Abenteuern der USA zu finden, aber an tiefere Risse in der europäischen Integration hätte noch am Vorabend der Euro-Krise kaum jemand geglaubt.

Seitdem ist viel passiert. Die Immobilienkreditblase in den USA wurde zu einer Bankenkrise und bereits hier setzten die größeren Mitgliedsstaaten ihre Interessen rücksichtslos gegen die kleineren durch, wodurch die Kosten der Bankenrettung direkt in eine Refinanzierungskrise in den Ländern der südlichen Peripherie führte. Hier wäre eine gute Gelegenheit gewesen, die gemeinschaftliche Solidarität zu erproben.
Doch es kam anders. Allen voran Deutschland weigerte sich, die Finanzierung der Staatshaushalte der Gnade der Märkte zu entziehen, sicher auch, weil Deutschland als scheinbar sicherer Hafen zu niedrigsten Zinsen Geld leihen konnte. Es mag also wenig überraschen, dass niemand heute, da Deutschland bei der Verteilung der Flüchtlinge auf mehr innereuropäische Solidarität drängt, dem großen Nachbarn zur Seite eilt.

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Griechen raus?

Lange wurden sie herbei geschrieben und langsam scheinen sie im Bereich des Möglichen: Der Austritt aus der Eurozone und die folgende Insolvenz Griechenlands. Berthold Köhler kommentierte in der FAZ, dass die „Omerta des Schweigens“ über dieses Thema nun endlich gebrochen sei und meint damit vermutlich die Politiker, die seit die griechischen Finanzierungslücken offenbar wurden, an keinem Mikrofon vorbei gehen konnten, ohne von einem möglichen Schuldenschnitt oder gar einem Austrittsszenario zu fabulieren. Auch wenn FDP Generalsekretär Lindner in der Financial Times noch beteuert, die FDP würde den Ausschluss nicht herbei reden wollen, haben sich führende Köpfe, oder Kopflose, der Koalition scheinbar längst entschieden.

Den Stammtisch wird es freuen. Schon lange fordert man dort, befeuert von Wirtschafts-„Experten“ vom Schlage eines Hans-Werner Sinn und Politikern bis hinein in die Koalitionsspitze (die sich ohnehin nie Eindeutig zur den Hilfsmaßnahmen bekennen mochte), dass „wir“ den „Südländern nicht mehr ihren verschwenderischen Lebensstil finanzieren“. Weiterlesen