Schlagwort-Archive: Linke

Politisch heimatlos

Ich bin heimatlos. Nicht etwa körperlich oder wirtschaftlich. Ich habe ein Dach über dem Kopf, genug Essen im Kühlschrank und selbst der Tank des Autos ist immerhin halbvoll. Was das angeht, könnte es mir schlechter gehen. Nein, es ist meine politische Heimat, die fehlt bzw. die mir in den letzten Jahren immer mehr verloren gegangen ist, bis ich den letzten Rest vor einigen Wochen aufgegeben habe.

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Der Aufstieg der AfD – das Versagen des linken Spektrums

Der Kater am Morgen nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt fällt dieses Mal besonders hart aus. Die AfD hat in allen drei Bundesländern zweistellige Ergebnisse erreicht. In Sachsen-Anhalt entschied sich, die NPD eingerechnet, mehr als jeder vierte Wähler für eine fremdenfeindliche Partei.
Die anderen Parteien bemühen sich nach Kräften, die Niederlage klein zu reden. Sowohl CDU, SPD als auch Grüne wurden zwar eigentlich in allen drei Urnengängen gerupft, versuchen aber vor allem die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, dass sie in dem Bundesland, in dem sie jeweils bisher regiert haben, nach wie vor die Mehrheit stellen, während sich die AfD an die Brust heften möchte, die von den „Altparteien“ vergraulten Wähler wieder zur Abgabe ihrer Stimmen bewegt zu haben. Wie konnte es so weit kommen?

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Wo stehen Linke und Piraten?

In den ersten beiden Teilen dieser Serie habe ich mich mit den Situationen im rot-grünen und im schwarz-gelben Lager beschäftigt. Im dritten und letzten Teil geht es um die Linke und die Piraten, die auf der politischen Landkarte nicht unbedingt einem Lager zuzuordnen sind. Es sind einfach die verbliebenen Parteien, denen man nach heutigem Stand den Einzug in den nächsten Bundestag zutrauen kann. Das bedeutet nicht, dass es nicht auch zwischen diesen Beiden Gemeinsamkeiten gibt. Bei ihnen ist eine Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl nicht zu erwarten, außerdem teilen sie sich einige gemeinsame Probleme.

Ohne Kompass auf Kaperfahrt

Die Piraten sind wohl die Überraschung der Saison. Spätestens nach den beachtlichen Stimmenzuwächsen bei der Landtagswahl in Berlin wird die junge Partei deutlich weniger belächelt und können sich vor Aufmerksamkeit in den Medien, die an diesem Ergebnis durchaus ihren Anteil haben, kaum retten. Hohe einstellige Ergebnisse werden ihr sogar auf Bundesebene zugetraut, die 5%-Hürde schein kein Hindernis darzustellen. Manch etablierte Partei wäre froh über diese Perspektive.

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