Schlagwort-Archive: Stuttgart 21

Verkehrswende – Güter auf die Schiene

Eine Verkehrswende ist ein bedeutender Baustein für einen ökologische Umbau unserer Wirtschafts- und Lebensweise. Neben der Frage von Emissionen bei der Herstellung und dem Betrieb der Fahrzeuge ist in den letzten Jahren auch immer mehr in den Fokus geraten, wie eine große Anzahl von Autos das Leben der Menschen (besonders in den Städten) einschränken und wie viel Platz der LKW- und PKW-Verkehr und nicht zuletzt geparkte Autos beanspruchen.

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Stuttgart 21: (K)Ein Ende in Sicht

In genau sieben Tagen soll es endlich Gewissheit geben. Eine Volksabstimmung soll entscheiden, ob der Stuttgarter Hauptbahnhof im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 unter die Erde verlegt werden soll oder nicht. Ob sich am kommenden Sonntag tatsächlich eine abschließende Lösung auch nur andeutet, ist dabei mehr als fraglich.

Beobachter gehen im Moment davon aus, dass die Gegner des Projekts eine solide Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen werden. Als Anzeichen gelten etwa die (wenn auch nicht mehr auf dem Niveau vom Jahresbeginn) stabilen Teilnehmerzahlen bei den Protestkundgebungen, während der Zulauf bei den Veranstaltungen der Befürworter eher überschaubar ist. Das mag sogar stimmen, doch selbst wenn am 27. eine deutliche Mehrheit der Stimmen gegen einen Weiterbau votiert, sind die Chancen, das Quorum von 30% aller Wahlberechtigen zu erfüllen, relativ gering. Genau das ist aber die Hürde, soll das Ergebnis der Abstimmung rechtsverbindlich sein (mal ganz davon abgesehen, dass noch immer umstritten ist, ob das Projekt zu jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch zur Abstimmung gestellt werden kann). Befürworter des Projekts müssten also am kommenden Sonntag eventuell nicht mal in die Wahllokale gehen, um den Erfolg der Abstimmung zu verhindern. Umgekehrt werden so allerdings auch alle Nicht-Wähler als Befürworter gezählt. Das ist mindestens fragwürdig.

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Jetzt ist aber mal gut?

Das Schicksal von Stuttgart 21 scheint entschieden. Der so genannte Stresstest für den neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof wurde von den Schweizer Gutachtern von SMA abgenickt und auch wenn sich besonders die Grünen noch winden, wird die grün-rote Landesregierung wohl den Weiterbau gestatten, zumal die SPD-Führung sowieso nie etwas anderes vorgehabt hat. Während sich die Gegner des Projekts neu formieren, ist das Presseecho in dieser Frage nahezu eindeutig gegen die Protestler gerichtet. Jetzt muss es doch wirklich mal gut sein, oder? Wutbürger, go home!

Wenn man sich die Geschichte der Berichterstattung über S21 anschaut, überrascht diese Eindeutigkeit der Parteinahme nicht einmal. Denn von einer kurzen Atempause um die ungewöhnlich gewalttätige Räumung eines Parkabschnitts durch die Polizei am 30. September 2010 zeichneten die Medien, ob mit Vorsatz oder nicht, ein nahezu durch die Bank tendenziös verzerrtes Bild der Gegner des Projekts. Weiterlesen