Schlagwort-Archive: Türkei

Flüchtlingskrise 2.0

Was seit einigen Tagen an der türkisch-griechischen Grenze passiert, ist ein weiteres Mal ein Fiasko mit Ansage. Europa hatte das „Problem“ Flüchtlinge nach einem kurzen Sichtbarwerden 2015 wieder an die Peripherie ausgelagert oder gleich in einem mehr als fragwürdigen Abkommen an die Türkei verschachert. Genau dieser Deal fällt uns jetzt aktuell vor die Füße.

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Nee, bedankt- das Referendum in den Niederlanden

Das Ergebnis war je nach Perspektive erwartet oder befürchtet worden. Mit gut 60% der abgegebenen Stimmen lehnten die Wähler in den Niederlanden das Assoziationsabkommen der EU mit der Ukraine ab. So wie es aussieht, wurde auch die für einen gültigen Volksentscheid nötige Wahlbeteiligung von 30% erreicht. Bindend ist das Referendum allerdings für die holländische Regierung nicht.
Entsprechend schockiert geben sich die Kommentatoren. Das Referendum sei (wie fast jeder Artikel betont) ein Sieg für Putin, eine Ohrfeige für die EU und würde die zunehmende Europa-Feindlichkeit belegen. Aber warum eigentlich? Vielleicht ist es auch gerade ein Signal, dass die EU-Bürger genug davon haben, dass der Staatenbund von einer Wertegemeinschaft zu einer Art Freihandels-Club mit angeschlossenem Selbstbedienungsladen geworden ist.

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