Monatsarchiv: Juli 2013

Alles nur Show?

Es gibt diesen wunderbaren Moment…im Oktober 2004 war Jon Stewart, Moderator der „Daily Show“ auf Comedy Central, Gast bei der mittlerweile eingestellten CNN-Sendung „Crossfire“. Konzept der Sendung war, konservative bis rechte Positionen auf liberale bzw. linke Ansichten prallen zu lassen. Illustriert wurde das auch durch die Moderatoren-Duos, von denen jeder eine Seite vertrat.
Im Laufe des Gesprächs warf Stewart seinen Gastgebern vor, eine politische Diskussion nur zu simulieren und gerade damit eine echte inhaltliche Auseinandersetzung unmöglich zu machen. Den Widerspruch des eingeschnappten „konservativen“ Moderators Tucker Carlson kontert Stewart mit den Worten: „Das hier ist Theater. Wie alt bist du? …und du trägst eine Fliege?“

Szenenwechsel: Im Jahr 2011 begann Spiegel Online mit regelmäßigen Kolumnen. Dabei stach besonders das Gegenteilpaar von Jan Fleischhauer für die konservative Seite und Jakob Augstein als Vertreter des linken Spektrums hervor, die im wöchentlichen Rhythmus mehr oder weniger aktuelle Ereignisse kommentieren und dabei teilweise auch auf die vorherige Veröffentlichung des jeweils anderen reagieren.

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Wer nichts zu verbergen hat…

„Hast du denn etwas zu verbergen?“ Diese Frage hört man schon seit Jahrzehnten, wenn man sich gegen Überwachung, behördliche Kontrollen, spezielle Ermittlungsverfahren, wie die Rasterfahndung oder auch nur die Datenerhebung im Rahmen der Volkszählung ausspricht. Denn „Wer nichts zu verbergen hat, hat ja auch nichts zu befürchten“ oder?

Selbst, wenn das stimmen würde, bliebe die Frage der informellen Selbstbestimmung und ob es nicht vollkommen in Ordnung ist, wenn man ebenso wenig Wert darauf legt, dass sich Algorithmen durch die digitale Korrespondenz fressen, wie auf unerlaubtes Öffnen der physischen Post oder ungebetene Schnüffelei in den eigenen vier Wänden.
Das Problem ist allerdings, dass der Ansatz von Grund auf falsch ist. Durch eine großflächige digitale Rasterfahndung – und nichts Anderes ist die Suche nach bestimmten Begriffen und Kommunikationsmustern – können vollkommen unbescholtene Menschen in den Fokus der Ermittlungen kommen.

Das Prinzip ist ganz einfach. Man sucht nach Worten oder Verhaltensweisen, wie man sie von Terroristen kennt, die man als mögliche Risiken einschätzt oder von denen man glaubt, dass potenzielle Terroristen sich so äußern oder entsprechend agieren. Daneben sucht man nach Personen, die mit „gefährlichen“ Individuen in Kontakt stehen und Menschen, die mit diesen Kontakten kommunizieren und Leute, die wiederum…

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Alles ist relativ

Da ist es wieder, das scheinbare Totschlagargument: „Wenn auch nur ein einziger Anschlag verhindert würde, nur ein einziges Leben gerettet, dann habe jede Maßnahme dazu ihre Berechtigung.“ Bundesinnenminister Friedrich sprach vor seiner Reise in die USA von einem „edlen Zweck“ den man den Amerikanern zugute halten müsse. Und auch in der allgemeinen Diskussion steht das Rettungs-Argument neben dem Klassiker „Wer nichts zu verbergen hat“, dem ich mich in den nächsten Tagen ausführlicher widmen möchte, an erster Stelle.
Nun musste das Innenministerium ohnehin schon von den zunächst vollmundig verkündeten fünf Terroranschlägen zurück rudern, die mit Hilfe der US-Spähprogramme angeblich verhindert worden wären. Wenn man dann noch die Sauerlandgruppe abzieht, bei der klassische Polizeiarbeit im Gegensatz zu Datentechnik eine weit größere Rolle gespielt haben dürfte, als es in der aktuellen Version verkauft werden soll.

Das alles spielt aber ohnehin kaum eine Rolle. Im Kampf gegen den Terrorismus scheint jede Verhältnismäßigkeit in den Hintergrund zu treten. Das ist teilweise auf einer psychologischen Ebene sogar verständlich, entzieht sich ein Terroranschlag doch schlicht dem individuellen Verständnishorizont der meisten Menschen, sowohl was die Vorstellung angeht, selbst eine solche Tat zu begehen, als auch die Vorstellung einer Gefahr, die komplett unvorhersehbar scheint. Das ist ohne Zweifel erschreckend. Und trotzdem ist es höchste Zeit, die Bedrohung mit anderen Gefahrenquellen in ein vernünftiges Verhältnis zu setzen.

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