Schlagwort-Archive: Angela Merkel

Der alte Mann versinkt im Meer der Bedeutungslosigkeit

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán besucht Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl in seinem Privathaus in Oggersheim. Das müsste keine Nachricht sein, wenn Orbán nicht ein Symbol für den Rechtsruck in vielen osteuropäischen Staaten wäre und sich mit seinen Gesetzen, etwa gegen die Unabhängigkeit der Justiz oder gegen die Pressefreiheit, immer weiter der Grenze zur Diktatur annähern würde.

Weiterlesen

Aus den Augen, aus dem Sinn

Das Entsetzen ist groß. Die AfD Vorsitzende Frauke Petry fordert, dass Flüchtlinge auch mit Waffengewalt vom Grenzübertritt abgehalten werden müssen. Beatrix von Storch, ihres Zeichens AfD Vorsitzende in Berlin, hält in einem Interview auch Waffengewalt gegen Frauen und Kinder für gerechtfertigt, fühlt sich aber im Nachhinein missverstanden. Derweil kocht die Empörung. Sigmar Gabriel verlangt gar eine Beobachtung der Alternative für Deutschland durch den Verfassungsschutz.

Dabei könnte man den Vertretern der AfD zumindest eines zugute halten: Sie sind ehrlich in dem, was sie fordern. Menschenverachtend? Sicher sogar. Aber jeder, der über Obergrenzen diskutiert wie Horst Seehofer, die Flüchtlinge von der lupenrein demokratischen Regierung de Türkei abfangen lassen möchte wie Angela Merkel oder eine Rückkehr zu den Dublin-Abkommen fordert, wie der FDP-Vorsitzende Christian Lindner letzte Woche im Landtag von Nordrhein-Westfalen, fordert in letzter Konsequenz genau das, was Petry und von Storch verlangen.

Weiterlesen